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Sonstiges

Die gerichtlichen Verfahren sollten klären, ob der BYD Ti7 eine Kopie des JLR Defender ist.

Die gerichtlichen Verfahren sollten klären, ob der BYD Ti7 eine Kopie des JLR Defender ist.

Der britische Automobilhersteller JLR hat rechtliche Schritte gegen den chinesischen Konkurrenten BYD wegen mutmaßlicher Patentverletzungen eingeleitet. Im August sollen Gerichtsvollzieher digitale Dokumente aus zwei BYD-Büros in den Niederlanden beschlagnahmt haben. In der Zwischenzeit hat ein Gericht diese Maßnahmen für unnötig erachtet und die Vernichtung der Daten angeordnet.

BYD Ti7

Bild: BYD

Auf Antrag von JLR ordnete ein niederländisches Gericht im August die Bewahrung von Beweismitteln bei BYD an. Anschließend sicherten Gerichtsvollzieher digitale Dokumente in den Büros des Automobilherstellers in Schiedam und Hoofddorp. Es besteht der Verdacht, dass BYD einen Defender auseinandergebaut und seine einzelnen Technologien durch Reverse Engineering untersucht haben könnte, um sie bei der Entwicklung des BYD Ti7 zu nutzen. Ob dieser Verdacht belegt werden kann, bleibt unklar, da beide Unternehmen aufgrund laufender Gerichtsverfahren eine Stellungnahme verweigert haben.

JLR hat in diesem Fall nun einen ersten rechtlichen Rückschlag erlitten. Am 11. November entschied ein Gericht in Den Haag, eine zuvor angeordnete Maßnahme zur Bewahrung von Beweismitteln aufzuheben. JLR muss nun die im August in den Niederlanden bei BYD beschlagnahmten digitalen Dokumente vernichten. Andernfalls droht dem britischen Automobilhersteller eine Zwangsgeldstrafe von 50.000 Euro pro Stunde, begrenzt auf maximal 500.000 Euro.

BYD hatte sich über die Beschlagnahmung ihrer digitalen Dokumente beschwert und deren Umfang kritisiert. Das Unternehmen argumentierte, dass zahlreiche vertrauliche Geschäftsunterlagen, die nichts mit dem Streit zu tun hatten, ebenfalls beschlagnahmt worden seien.

Gericht urteilt, dass Durchsuchungen in BYDs Büros unnötig waren

Das Gericht stimmte größtenteils BYD zu. Es stellte fest, dass eine Beweissicherung nicht notwendig war, um die von JLR behauptete Verletzung der EU-Designrechte für den Defender nachzuweisen. Ebenso waren die Dokumente nicht erforderlich, um mögliche Schäden zu bewerten: BYD hat den Ti7 noch nicht in der Europäischen Union verkauft, sodass kein wirtschaftlicher Schaden durch dieses Modell erkennbar ist. Zudem urteilte der Richter, dass BYD seine Kooperationspflichten während der Beschlagnahmung erfüllt habe. Infolgedessen wurden die von JLR geforderten 500.000 Euro dem britischen Automobilhersteller nicht zugesprochen. Außerdem muss JLR BYD die anfallenden Rechtskosten in Höhe von 25.376,57 Euro erstatten.

Trotzdem bedeutet das Urteil nicht, dass das Gericht die Anschuldigungen wegen Designkopierung zurückgewiesen hat. Die Anhörung dieser Woche befasste sich nur damit, ob die Durchsuchung rechtmäßig war. JLR verfolgt seine Ansprüche in separaten Verfahren. In Den Haag geht es um eine mögliche Verletzung der EU-Designrechte für den Defender, während in Rotterdam die Angelegenheit Urheberrechtsverletzungen sowie vorgeworfene unfaire Nachahmung betrifft. Bisher wurden zu diesen Anschuldigungen keine Entscheidungen getroffen.

BYD Ti7 soll im Januar 2027 in Europa auf den Markt kommen

Der BYD Ti7 ist seit September 2025 unter der Marke Fang Cheng Bao in China erhältlich und gehörte kürzlich zu den zehn meistverkauften Autos. Sein winkliges Fahrzeugdesign, die aufrechte Front sowie die quadratischen Radkästen weisen Ähnlichkeiten mit dem Defender auf. Im Vereinigten Königreich soll das Modell ab Januar 2027 als Siebensitzer angeboten werden. Die geplante Plug-in-Hybrid-Version kombiniert einen 1,5-Liter-turboaufgeladenen Benzinmotor mit Elektromotoren. Die Systemleistung beträgt 300 kW, und BYD gibt an, dass die 35,6-kWh-Batterie eine elektrische WLTP-Reichweite von bis zu 119 Kilometern ermöglicht. Der Startpreis liegt bei 47.995 Pfund, was deutlich unter dem Mindestpreis von 68.465 Pfund für einen siebensitzigen Land Rover Defender 110 liegt.

JLR und China

Der von Tata kontrollierte britische Hersteller von klassischen Automobilen hat bereits einmal eine chinesische Automarke wegen Urheberrechtsverletzungen vor Gericht gezogen. Im Jahr 2019 gewann JLR einen Rechtsstreit gegen Jiangling Motor bezüglich des Landwind X7.

Obwohl die chinesische Freelander-Marke ein Fahrzeug besitzt, das dem von JLR sehr ähnlich ist, ist diese Ähnlichkeit sowohl beabsichtigt als auch rechtlich zulässig – dank der langjährigen Joint-Venture-Beziehung von JLR mit dem chinesischen Elektroautohersteller Chery.

JLRs Beteiligung an Chery reicht bis ins Jahr 2014 zurück. Im Jahr 2018 investierte Chery Jaguar Land Rover (CJLR) 7 Milliarden Yen (mehr als 900 Millionen Euro) in die lokale Entwicklung und Produktion von Elektrofahrzeugen. Dadurch wurde ihre bestehende Anlage in Changshu in einen Test-, Forschungs- und Entwicklungsbetrieb sowie Produktionsstandort für Elektrofahrzeuge umgewandelt. Im Jahr 2024 gründeten JLR und Chery die Joint-Venture-Marke Freelander. Im selben Jahr unterzeichnete JLR eine Vereinbarung, die dem von Indien kontrollierten britischen Unternehmen die Nutzung von Cherys Elektroplattform ermöglichte. Kürzlich präsentierte Freelander in Shanghai sein Concept 97.

_Bericht von Carrie Hampel_

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Quelle: electrive