Die Zukunft der E-Scooter in Lissabon wird in einer städtischen Abstimmung entschieden.

Der ACP hat bereits die über 5000 notwendigen Unterschriften gesammelt, um ein Referendum über die Zukunft der gemeinsam genutzten Elektro-Scooter in Lissabon durchzuführen.

Der Automóvel Club de Portugal (ACP) gab bekannt, 20.000 gültige Unterschriften gesammelt zu haben, um ein städtisches Referendum über die Fortsetzung des Betriebs der gemeinsam genutzten Elektro-Scooter in Lissabon zu initiieren. Diese Zahl übertrifft bei weitem die 5000 notwendigen Unterschriften, um eine solche Volksinitiative voranzutreiben.

Die Sammlung begann Anfang letzten Monats. Um als gültig zu gelten, mussten die Unterschriften von Bürgern ab 18 Jahren stammen, die im Stadtgebiet von Lissabon registriert waren.

Die Initiative zielt darauf ab, dass die Wählerinnen und Wähler von Lissabon selbst über das Fortbestehen dieses Services im öffentlichen Raum der Hauptstadt entscheiden. Wie bereits berichtet, hat der ACP auf Probleme hingewiesen, darunter die Zunahme von Unfällen mit Nutzern, Fußgängern und anderen Fahrzeugen, die unsachgemäße Nutzung der Bürgersteige, Hindernisse für den Verkehr, Zugangsschwierigkeiten sowie mangelnde Kontrolle.

„Weil es sich um eine spaltende Frage handelt – für die einen sind elektrische Sharing-Trotinetten ein Problem, für andere eine Lösung. Wir möchten, dass die Einwohner von Lissabon selbst entscheiden, wie sie in den Straßen der Stadt fahren“, erklärte der Verein damals.

Was kommt als Nächstes?

Sobdem die Sammlung und Überprüfung der Unterschriften abgeschlossen sind, wird die ACP die Initiative formell dem Stadtrat von Lissabon vorlegen.

Der Prozess sieht zunächst eine erste Überprüfung der gesetzlichen Voraussetzungen durch den Vorsitzenden des Stadtrats vor. Anschließend wird die Angelegenheit von einer Kommission geprüft, die 15 Tage Zeit hat, sich dazu zu äußern. Nach dieser Phase wird der Vorschlag zur Abstimmung im Plenum des Stadtrats vorgelegt. Da es sich um eine Volksinitiative handelt, soll die Entscheidung grundsätzlich innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt getroffen werden.

Falls die Durchführung des Referendums genehmigt wird, muss die Entscheidung noch an das Verfassungsgericht gesandt werden, das ihre Verfassungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit prüft. Das Gericht hat grundsätzlich 25 Tage Zeit, sich zu äußern.

Nur nach Abschluss dieser Schritte und Erhalt einer positiven Entscheidung kann der Prozess zur Durchführung des Referendums fortgesetzt werden. Zu diesem Zeitpunkt werden die Wähler von Lissabon aufgefordert, über die Fortsetzung des Einsatzes der gemeinsam genutzten Elektro-Scooter in der Stadt zu entscheiden.

Ungefähr 6000 Scooter

Laut ACP gibt es derzeit etwa 6000 gemeinsam genutzte Elektro-Scooter, die auf den öffentlichen Straßen in Lissabon unterwegs sind. Die portugiesische Hauptstadt gehört somit zu den Städten, die in Erwägung ziehen, dieses Verkehrsmittel abzuschaffen, ist aber nicht die erste in Portugal. Anfang dieses Monats hat Braga die gemeinsam genutzten Elektro-Scooter endgültig aus dem öffentlichen Raum entfernt.

Laut dem Bürgermeister von Braga, João Rodrigues, „sind E-Scooter eher ein Problem als ein Vorteil für die Stadt“ und „erschweren das Leben der Einwohner von Braga eher, als dass sie ihnen nützen“. Allein in diesem Jahr wurden bereits mehr als 40 Unfälle verzeichnet, die hauptsächlich mit E-Scootern zusammenhängen, wobei viele Beteiligte Jugendliche unter 18 Jahren waren, so der Bürgermeister.